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BFH Kommentierung: USt-Befreiung für die Verwaltung von Sondervermögen setzt Ähnlichkeit mit OGAW voraus

1. "Sondervermögen" i.S. von Art. 13 Teil B Buchst. d Nr. 6 der 6. EG-Richtlinie sind Organismen für gemeinsame Anlagen in Wertpapieren (OGAW) i.S. der OGAW-Richtlinie und diesen Organismen ähnliche Fonds. 2. Ähnlich sind Fonds, die gleiche Merkmale aufweisen wie OGAW und vergleichbare Umsätze tätigen oder diesen zumindest soweit ähnlich sind, dass sie mit ihnen im Wettbewerb stehen. Das setzt zumindest voraussetzt, dass das nationale Recht eine besondere staatliche Aufsicht vorsieht.













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